Der eigentliche Wintermonat ist der Februar und es ist also noch nicht vorbei. Wie steht es eigentlich für uns Arbeitnehmer, wenn wir durch Witterungseinflüsse bedingt nicht wie vorgesehen pünktlich auf unserer Arbeitsstelle erscheinen können? Das kann Schnee oder Eis aber wie wir vor kurzem erst erleben mussten auch Hochwasser gewesen sein.
Es ist an der Zeit, dass wir uns mal wieder mit dem wichtigen Thema der Altersvorsorge befassen. Vorweg, es gab fürchterliche Angebote zu Ungunsten der Arbeitnehmerschaft, aber auch akzeptable.
Kommen wir nun zu dem aktuellen Anlass, der diesem Artikel zu Grunde liegt, verbunden mit der Bitte, eure Verträge dringend einer genauen Prüfung zu unterziehen.
Mit einer solchen Angelegenheit hatte sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf zu befassen.Der vor dem Gericht klagende Busfahrer war bei einem privaten Busunternehmen beschäftigt. Dieses Unternehmen war wiederum als Subunternehmen für die B- GmbH tätig, die ihrerseits von der A - Verkehrsgesellschaft GmbH, der Beklagten, beauftragt worden war.
2019 kam es im schönen Niedersachsen zu einem erheblichen Störfall beim Befüllen eines Heizöltanks auf einem Grundstück. Die Ursache stelle sich als ein technischer Defekt an der Füllstandsanzeige des zu füllenden Tanks heraus. Es war allein dieser Defekt ohne weitere Beeinflussung.
Die gefekte Anzeige am Tank zeigte, dass der Tank leer wäre, was aber nicht der tatsächliche Füllstand gewesen war.
Das Bundesarbeitsgericht hat ein bemerkenswertes Urteil in einem solchen Fall ausgesprochen. Grundlage war die zu klärende Frage, wie ist es mit den Entgeltforderungen eines Arbeitnehmers, der seine Ansprüche über die Dauer von sechs Wochen geltend gemacht hat und infolge derselben Erkrankung nun wieder Arbeitsunfähig geworden ist?